Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2003 - L 10 LW 6/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,30787
LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2003 - L 10 LW 6/02 (https://dejure.org/2003,30787)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27.02.2003 - L 10 LW 6/02 (https://dejure.org/2003,30787)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27. Februar 2003 - L 10 LW 6/02 (https://dejure.org/2003,30787)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,30787) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Alterssicherung der Landwirte - Beitragszeit - Ehegatte - Zusplittung gemäß § 92 ALG - Beitragszeit nach § 27 GAL - Verfassungsmäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 16.10.2002 - B 10 LW 10/02 R

    Alterssicherung der Landwirte - Nichtberücksichtigung der von einem ehemaligen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2003 - L 10 LW 6/02
    Das BSG hat in einem Urteil vom 16. Oktober 2002 (B 10 LW 10/02 R) die angeordnete Rückwirkung für nicht verfassungswidrig erachtet, sondern als zulässige authentische Interpretation eines zuvor zweifelhaften Norminhalts angesehen.
  • BSG, 17.08.2000 - B 10 LW 12/99 R

    Altersrente - Gewährung - Wartezeit - Landwirtschaft - Ehegatte -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2003 - L 10 LW 6/02
    Da der Gesetzgeber die Neufassung des § 92 Abs. 1 Satz 1 ALG rückwirkend zum 23. Dezember 1995 in Kraft gesetzt hat (vgl. Art. 12 Abs. 2 AVmEG), ist der vorangegangenen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), wonach § 92 Abs. 1 ALG in der seit dem 23. Dezember 1995 geltenden Fassung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Reform der agrarsozialen Sicherung (ASRG-ÄndG) vom 15. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1814 ff) eine Zusplittung auch der nach § 27 GAL entrichteten Beiträge nicht mit der gebotenen Deutlichkeit ausschließe (vgl. z. B. Urteil vom 17. August 2000 -- B 10 LW 12/99 R -- abgedruckt in SozR 3-5868 § 92 Nr. 1), die gesetzliche Grundlage entzogen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.08.2003 - L 10 LW 36/02

    Rechtmäßigkeit einer Abschmelzung einer gewährten Altersrente; Möglichkeit der

    Die vom Gesetzgeber rückwirkend zum 23. Dezember 1995 in Kraft gesetzte Änderung des § 92 Abs. 1 ALG verstößt aus Sicht des erkennenden Senats nicht gegen Verfassungsrecht (vgl. Senatsurteil vom 27. Februar 2003 - L 10 LW 6/02 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.07.2003 - L 10 LW 36/02

    Alterssicherung der Landwirte - Nichtberücksichtigung der von einem Landwirt als

    Die vom Gesetzgeber rückwirkend zum 23. Dezember 1995 in Kraft gesetzte Änderung des § 92 Abs. 1 ALG verstößt aus Sicht des erkennenden Senats nicht gegen Verfassungsrecht (vgl. Senatsurteil vom 27. Februar 2003 -- L 10 LW 6/02 --).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht